Den AGBs liegen sämtlichen Verträgen, Leistungen und Produkte des Erstellers,
Matthias Daxbacher (im Folgenden „austriadesign.at“ genannt), und dem jeweiligen Vertragspartner (im Folgenden: “Kunde” genannt), zugrunde, auch wenn diese im Einzelfall nicht zusätzlich erwähnt werden. Anerkennung und Kenntnis des Inhalts der AGBs mit Auftragserteilung werden als vereinbart angesehen. Abweichungen der AGBs erfordern die ausdrückliche schriftliche Vereinbarung mit „austriadesign.at“; eine einseitige Widerrufbarkeit seitens des Auftraggebers ist nicht möglich.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 Abs 1 lit a (Einwilligung) und/oder lit b (notwendig zur Vertragserfüllung) der DSGVO. Bei Vertragsabschluss notwendige Kundendaten (Rechnungsanschrift udgl.) werden nicht an Dritte oder anderweitig weitergegeben Erhobene Daten sind Name, Geburtsdatum, Kontaktdaten und Bankverbindung des Kunden sowie mögliche private Angaben über Art und Umfang, sowie Preis des Auftrages.
Der Kunde und Auftraggeber ist verpflichtet, die Daten korrekt anzuführen, andernfalls er etwaige Schadenersatzansprüche von „austriadesign.at“, die aus seinen fälschlichen Angaben resultieren, selbst zu tragen hat; weitere Daten können freiwillig übermittelt werden. Der Kunde stimmt der Verwendung seiner oben genannten Daten durch „austriadesign.at“ zwecks Durchführung der angebotenen und hier ausgeführten Leistungen zu. Sämtliche gesammelten Daten werden von „austriadesign.at“ archiviert; dem Kunden steht es frei, der Archivierung der Daten zu widersprechen und deren Berichtigung, Einschränkung oder Löschung zu beantragen, sofern diese einer Abwicklung des gegenständlichen Projektes nicht entgegensteht.
Kundendaten, die im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung erhalten werden, können von „austriadesign.at“ für eigene Zwecke verarbeitet und gespeichert werden. Hinsichtlich einer solchen Datenspeicherung hält der Kunde „austriadesign.at“ schad- und klaglos.
Der Auftragsgegenstand und das Auftragsvolumen sind via E-Mail vom Kunden und „austriadesign.at“ festzuhalten. Der vereinbarte Auftragsgegenstand ist für beide Parteien bindend. Nach Erstellung eines Kostenvoranschlags werden Verträge durch die Auftragserteilung des Kunden wirksam.
„austriadesign.at“ verpflichtet sich, eine grafische Dienstleistung umzusetzen. Der Auftragsgegenstand und das Auftragsvolumen sind wie unter Punkt 3. angeführt, vom Kunden und „austriadesign.at“ festzuhalten. Bei der Erstellung einer grafischen Dienstleistung werden die vertraglich geschuldeten Leistungen wie nachstehend erbracht:
Es werden nach Vorstellungen und Vorgaben des Kunden mindestens ein Designvorschlag innerhalb 7 Werktage präsentiert. Eventuelle Änderungen werden nach Vorgaben des Kunden durchgeführt. Anzahl weiterer Designvorschläge und Designänderungen sind im Auftragsvolumen in Punkt 3. festgehalten.
Die von „austriadesign.at“ erstellten Designvorschläge unterliegt zur Gänze und in Teilen, welche urheberrechtlichen Schutz genießen, den einschlägigen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes.
„austriadesign.at“ verpflichtet sich, bei Abschluss der Arbeit Feindaten und auschließliche, exklusive Nutzungsrechte dem Kunden zur Verfügung zu stellen. Diese beinhalten, je nach grafischer Dienstleistung;
Logodesign: Alle Feindaten und exklusiven Nutzungsrechte, einschließlich der Dateiformate: .AI .PDF .JPEG .PNG;
Visitenkarte, Briefpapier, Briefumschlag, Social-Media-Design oder Plakat: Alle Feindaten und exklusiven Nutzungsrechte, einschließlich der Dateiformate: .INDD .JPEG .PNG .PDF;
Maskottchen, T-Shirt: alle Feindaten und exklusiven Nutzungsrechte, einschließlich der Dateiformate: .PSD .JPEG .PNG .PDF.
Die Rechnungslegung erfolgt immer nach Abschluss der Arbeiten, wobei eine anteilige Anzahlung von 50% des Gesamtpauschalpreises vor Projektbeginn seitens des Kunden zu erfolgen hat.
Alle Kostenvoranschläge von „austriadesign.at“ sind unverbindlich und unentgeltich.
Aufträge sind erst bindend, wenn 1. der Kostenvoranschlag vom Kunden bestätigt wird, und
2. wenn „austriadesign.at“ eine dementsprechende Auftragsbestätigung per E-Mail verschickt hat.
Die Preise sind projektbezogen und werden nach Gesamtprojektpreis vorgegeben. Zahlungskonditionen sind, wenn nichts anderes vereinbart, per Banküberweisung gegeben, zahlbar innerhalb 14 Tage bei Rechnunggstellung. Die Preise sind Endpreise, keine Ausweisung der Mehrwertsteuer – Umsatzsteuerbefreit gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG. Die Berufung auf Preise von vorangegangenen Projekten, oder auf Preise von Projekten eines anderen Vertragspartners von “austriadesign.at”, ist nicht zulässig.
Preiserhöhungen nach Auftragsbestätigung sind ausgeschlossen, sofern sie nicht aus einer Leistungserweiterung, welche vom Kunden ausdrücklich gewünscht wurde, resultieren.
Die Anzahl der gelieferten Designvorschläge von “austriadesign.at” sind in den angebotenen Produktbeschreibungen ersichtlich, einsortiert in “Editionen”.
Der Erwerb des exklusiven Nutzungsrechts über den ausgemachten Designvorschlag setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung des Gesamtprojektpreises voraus.
Wenn der Kunde sich für keinen endgültigen Designvorschlag entscheiden möchte, verbleibt die Erstanzahlung von 50% des Gesamtprojektpreises bei “austriadesign.at”.
Wenn die Anzahl der vereinbarten Designvorschläge erreicht ist, und der Kunde sich für keinen der Designvorschläge entscheiden möchte, verbleibt die Erstanzahlung von 50% des Gesamtprojektpreises bei “austriadesign.at”.
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von „austriadesign.at“ aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von „austriadesign.at“ schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
„austriadesign.at“ verbleibt in jedem Fall gem. § 26 UrhG das Recht, Abbildungen der von ihm entworfenen Werke/Produkte zum Zweck der Eigenwerbung (Promotion) in gedruckter Form zu verwenden oder zu diesem Zweck im weltweiten Internet bereit zu stellen.
„austriadesign.at“ ist gem. § 20 UrhG zur Anbringung seines Namens bzw. Pseudonyms, Firmenwortlauts oder Logos auf jedem von ihm entworfenen Werk/Produkt sowie Werbemittel dafür oder Veröffentlichungen darüber berechtigt. Form und Dauer der Kennzeichnung können mit dem Kunde abgesprochen werden.
6.1 Jeder Gutschein kann nur einmal eingelöst werden. Eine Barablöse des Gutscheins bzw. des mit diesem verbrieften Wertes ist nicht möglich. Ein Gutschein ist 30 Jahre gültig.
6.2 Gutscheine werden nur am Ende des Projektes als Gutscheincode in der Schlussrechnung ausgestellt.
Wird der Betrag der Schlussrechnung nicht beglichen, ist der Gutschein ungültig.
6.3 Das Ausstellungsdatum des Gutscheins entspricht dem Austellungsdatum der Schlussrechnung.
Gutscheine sind nur in Zusammenhang eines neuen Designauftrags mit “austriadesign.at” einlösbar.
Der Kunde und austriadesign.at sind berechtigt, vor Erhalt der ersten Anzahlung ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurückzutreten.
Wird die in Auftrag gebene Dienstleistung seitens „austriadesign.at“ nicht innerhalb der vereinbarten
Zeit fertig gestellt, so hat der Kunde das Recht, unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Auftrag zurückzutreten oder den Preis in angemessenem Ausmaß herabzusetzen.
Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen sowie sonstige Umstände, die nicht im Einflussbereich von „austriadesign.at“ liegen, entbinden diese von der Leistungsverpflichtung oder erlauben die Setzung eines neuen Übergabetermins. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
„austriadesign.at“ ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
• die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird;
• berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren von „austriadesign.at“ weder Anzahlungen leistet noch vor Leistung von „austriadesign.at” eine taugliche Sicherheit leistet.
8.1. „austriadesign.at“ haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit. Bei grober Fahrlässigkeit hat er bis zur Höhe seines Honorars (ohne Nebenkosten und Umsatzsteuer) einzustehen.
8.2. Mängel sind „austriadesign.at“ unter Aufforderung zu deren Behebung innerhalb angemessener Frist unverzüglich nach Empfang der Leistungen anzuzeigen. Kosten, die bei Inanspruchnahme Dritter trotz Bereitschaft von „austriadesign.at“ zur Mängelbehebung entstehen, trägt der Kunde. Ein Nachbesserungsanspruch erlischt nach sechs Monaten.
8.3. Für die rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit der Entwürfe und Ausarbeitungen übernimmt der „austriadesign.at“ keine Haftung. Ebenso haftet er nicht für die Richtigkeit von Text und Bild, wenn Arbeiten vom Kunde genehmigt wurden oder eine Vorlage zur Kontrolle dem Kunde zumindest angeboten wurde.
8.4 Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften bei den von „austriadesign.at“ vorgeschlagenen Designs, ist ausdrücklich der Kunde verantwortlich. Insbesondere wird der Kunde eine von „austriadesign.at“ vorgeschlagene Maßnahme erst dann freigeben, wenn er sich selbst von der wettbewerbsrechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Maßnahme verbundene Risiko selbst zu tragen. Jegliche Haftung durch „austriadesign.at“ für Ansprüche, die auf Grund der Maßnahme gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, insbesondere die Haftung für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.
8.5 Der Kunde stellt „austriadesign.at“ von Ansprüchen Dritter insbesondere auch dann frei, wenn diese ihre Bedenken im Hinblick auf dierechtliche Zulässigkeit der Inhalte der Maßnahmen mitgeteilt hatte.
9.1 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtstand ist für beide Teile St. Pölten. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.
9.2 Sollten einzelne Teile dieser Allgemeinen Auftragsbedingungen ungültig sein, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.
